Rechtsprechung
| KG, 13.11.2000 - 4 Ws 211/00, 1 AR 1332/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,58413) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Rostock, 07.04.2008 - I Ws 115/08 Ob die Abtrennung des Verfahrens eine Beschwer für die Beschwerdeführer beinhaltet, richtet sich allein nach der Frage, ob sich die Abtrennung hemmend und verzögernd auf das sie betreffende Verfahren auswirkt (…KG Berlin a.a.O.; OLG Hamm, Beschluss vom 09.02.1999, Az.: 2 Ws 46/99; KG Berlin, Beschluss vom 03.05.2000, Az.: 1 AR 512/00; OLG Düsseldorf, NStZ-RR 1996, 142; KG Berlin, Beschluss vom 13.11.2000, Az.: 1 AR 1332/00 ).
- KG, 19.05.2004 - 5 Ws 244/04
Beschwerdeausschluss bei Anordnungen die die Abwicklung des Verfahrens fördern; …
Diese Voraussetzungen sind allerdings nicht nur bei solchen Maßnahmen gegeben, die unmittelbar Grundlagen für die Entscheidung in der Sache selbst schaffen sollen; auch Anordnungen, die darauf abzielen, die Abwicklung des Verfahrens in sonstiger Weise zu fördern und es der abschließenden Sachentscheidung näher zu bringen, weisen einen inneren Zusammenhang mit der Urteilsfällung auf, der zum Ausschluß der Anfechtbarkeit führt (vgl. KG, Beschlüsse vom 13. November 2000 - 4 Ws 211/00- und vom 21. Juli 1999 - 4 Ws 189/99 -).